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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Familienbotschafter:innen

Klinke-Kobale Ulrike & Langkammer Anna-Sophie GbR

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Klinke-Kobale Ulrike & Langkammer Anna-Sophie GbR, vertreten durch Ulrike Klinke-Kobale und Anna-Sophie Langkammer, Buchschlager Allee 6E, 63303 Dreieich (nachfolgend „Anbieter“) und dem/ der Kunden/ Kundin gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden/ der Kundin werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde/ die Kundin ist Verbraucher:in, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1)

 a) Order CopeCart GmbH

Es handelt sich um eine Seite der CopeCart GmbH, wo Du Deinen Namen und Deine Anschrift, sowie Deine E-Mail-Adresse für die Zusendung einer Rechnung, angeben kannst.

Du wählst zudem eine Zahlungsart aus. Du kannst via SEPA Lastschrift, PayPal, Visa MasterCard, Sofortüberweisung oder Vorkasse/Rechnung bezahlen.

  • SEPA-Lastschrift: Du trägst Deine Kontodaten bei Auswahl der SEPA Lastschrift ein und bestätigst dies mit dem Button „Jetzt kaufen“.

  • PayPal: Durch Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ und der Bestätigung „Jetzt Kaufen“ wirst Du auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach Anmeldung werden Dir die bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full?locale.x=de_DE

  • Visa/ MasterCard: Durch Auswählen dieser Option kannst Du mit dem Anklicken auf „Weiter mit Kreditkarte“ Deine Daten über eine sicherere Verbindung hinterlegen und mit dem Button „Jetzt kaufen“ die Bestellung abschließen. Es wird eine Verbindung zum jeweiligen Kreditinstitut hergestellt.

  • Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, musst Du über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online- Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen. Logge Dich ein, legitimiere Dich und bestätig die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“. Die Transaktion wird sodann von „SOFORT“ durchgeführt und Dein Bankkonto belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kannst Du im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.

  • Vorkasse/Rechnung: Durch Anklicken des Buttons „Weiter per Vorkasse“ erhälst Du eine Mail von CopeCart mit den Überweisungsdaten.

Bei unmittelbarer Zahlung via PayPal, Sofort-Überweisung, Kreditkarte oder SEPA Lastschrift, erhältst Du eine Bestellbestätigung von CopeCart, die eine Annahme Deines Vertragsangebotes darstellt. Bei Zahlung per Vorkasse erhältst Du bei Absenden der Bestellung eine Bestätigungsmail von CopeCart mit den Zahlungsdaten, die eine Annahme Deines Vertragsangebotes darstellt.

b) Videostreams über Coachy
Du kannst Kurse buchen und über den Anbieter https://www.coachy.net/ ansehen.
Die Nutzungsbedingungen findest Du hier: https://www.coachy.net/de/agb/

c) Mailchimp
Hinsichtlich der Verwaltung Deiner Daten verwendet der Anbieter Mailchimp.
Die Nutzungsbedingungen finden Sie hier:  https://mailchimp.com/legal/terms/

d) Order Shop
Der Kunde/ die Kundin kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Nach Betätigung des Buttons „Zur Kasse“ kann der Kunde/ die Kundin seine persönlichen Daten (Name, Anschrift, Liefer- und Rechnungsadresse, Zahlungsmittel) auswählen. Im letzten Schritt werden dem Kunden/ der Kundin auf der Seite „Prüfen und Bestellen“ seine/ ihre Eingaben sowie die von ihm/ ihr gewählten Produkte angezeigt. Über den Button „Bearbeiten“ kann der Kunde/ die Kundin Änderungen vornehmen. Durch Klicken des Button „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde/ die Kundin einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde/ die Kundin durch Anhaken des Auswahlfeldes “Ich habe die AGB ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden.” diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen/ ihren Antrag aufgenommen hat.

e) Order Verkaufsgespräch
Der Kunde/ die Kundin kann durch Antwort auf ein per Email gemachten Angebots einen Antrag abgeben. Die im Angebot angehängten AGB und Datenschutzbestimmungen werden dabei vom Kunden/ von der Kundin als Vertragsbedingung akzeptiert und in seinen/ ihren Antrag mit aufgenommen. Durch Übersendung der persönlichen Daten (Name, Anschrift, Liefer- und Rechnungs- adresse) gibt der Kunde/ die Kundin einen verbindlichen Antrag ab. Die auswählbaren Zahlungsmittel sind beschränkt auf Rechnung und Ratenzahlung per SEPA-Einzug.

(2) Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

a) Zur Durchführung und Abwicklung Deiner Buchung benötigen wir von Dir folgende Daten:
E-Mail-Adresse; Vor- und Nachname: Adress- und Bankdaten (wegen der Rechnungserstellung); Telefonnummer (für

den direkten Kontakt).

b) Wir benutzen für einige Produkte/ Programme die Verkaufsplattform CopeCart GmbH zur Zahlungsabwicklung. In diesen Fällen, erhält auch  CopeCart Deine personenbezogenen Daten, um den Auftrag abzuwickeln.

Die Datenschutzerklärung von CopeCart GmbH findest Du hier:

https://www.copecart.com/datenschutz/

Die Datenschutzerklärung von www.coachy.net findest Du hier:

https://www.coachy.net/de/datenschutz/

Die Datenschutzerklärung von Mailchimp findest Du hier:

https://mailchimp.com/legal/privacy/

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden/ der Kundin eine (a) Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden / der Kundin nochmals aufgeführt wird und in der nochmals die AGBs und die Datenschutzerklärung angefügt sind und die der Kunde/ die Kundin über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Mit dieser E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden/ der Kundin auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden/ der Kundin beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die (b) Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail und der Rechnung.

(4) Zahlt der Kunde/ die Kundin nicht unverzüglich nach Erhalt der Rechnung, kann der Kunde/ die Kundin vom Anbieter einmal per E-Mail auf seinen/ ihren Verzug hingewiesen werden und es kann eine letzte Zahlungsfrist eingeräumt werden. Sollte innerhalb dieser Frist nicht gezahlt werden, wird der Vorgang einem/ einer Rechtsanwalt/ Rechtsanwältin übergeben, dessen/ deren gesetzliche Gebühren der Kunde/ die Kundin zu tragen hat, da diese einen durch den Verzug entstandenen Schaden des Anbieters darstellen.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie durchschnittlich 2 Werktage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden/ der Kundin keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden/ der Kundin dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden/ von der Kundin in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden/ der Kundin dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kund:innen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, Schweiz

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 

§ 5 Preise, Versandkosten und Umbuchung

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es besteht Vorleistungspflicht des Kunden/ der Kundin.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden/ der Kundin im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden/ von der Kundin zu tragen, soweit der Kunde/ die Kundin nicht von seinem/ ihren Widerrufsrecht Gebrauch macht. 

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Paketdienstleister. Der Kunde/ die Kundin trägt die Verantwortung, dass er/ sie  eine richtige Adresse angibt und sein/ ihr  E-Mail-SPAM-Postfach regelmäßig kontrolliert und ggf. beim Anbieter rückfragt, wo seine Ware bleibt.

(4) Der Kunde/ die Kundin hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde/ die Kundin kann die Zahlung per PayPal, PayPal plus, SOFORT Überweisung, Vorkasse und auf Rechnung vornehmen. Bei Zahlung auf Rechnung, ist der Gesamtbetrag innerhalb von sieben Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen.

(2) Der Kunde/ die Kundin kann die in seinem/ ihren Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(3) Auf explizite Nachfrage des Kunden/ die Kundin besteht die Möglichkeit, um eine Ratenzahlungsvereinbarung zu bitten. Im Falle des Einverständnisses des Anbieters ist sodann der in Rechnung gestellte Betrag in drei aufeinander folgenden monatlichen Raten zu je 1/3 spätestens zum 01. des Monats zu zahlen. Bei Zahlungsverzug wird der Gesamtbetrag sofort fällig.

(4) Im Falle einer Rücklastschrift insbesondere wegen mangelnder Kontodeckung sind die dadurch entstehenden Bankgebühren vom Kunden / von der Kundin zu begleichen.

 

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden/ die Kundin auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden / der Kundin aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde/ die Kundin eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Besonderer Haftungsausschluss: Alle Kursteilnehmer:innen sind alleine für seine/ihre Entscheidungen, Maßnahmen und Ergebnisse in ihrem/ seinem Leben verantwortlich. Der Anbieter kann unter keinen denkbaren Umständen hierfür verantwortlich/haftbar gemacht werden, wenn der/die Teilnehmer:innen Entscheidungen, Handlungen oder Arbeitsergebnisse in sein Leben und seine Geschäftsprozesse implementiert, die auf der Kursteilnahme basieren. Der Anbieter bietet keine professionelle medizinische, psychologische, therapeutische, rechtliche oder finanzielle Beratung an.

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Als Verbraucher steht Dir nach Maßgabe der in § 9 aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.

(2) Durch das Absenden der Bestellung des FAMILIENMINDSET 360° Powerprogamms bei CopeCart erkennst Du die AGB von CopeCart und die Datenschutzbestimmungen an.

Darüber hinaus gibt es einen Passus zu Deinem Widerrufsrecht als Verbraucher:in. Als Verbraucher:in verzichtest Du  auf Dein Widerrufsrecht, damit wir Dir  direkten Zugang zu unserem Programm geben können.

(3) Bei rein physischen Produkten beginnt die Widerrufsfrist immer bei Erhalt der Ware durch Dich oder Erhalt bei einer Person, die DU berechtigt habst. Ausgeschlossen ist das Widerrufsrecht bei Produkten, die eine feste Versiegelung vorweisen- sobald die Versiegelung beschädigt wurde. Ausgeschlossen ist auch ein Widerrufsrecht bei Produkten, die beschriftet oder verändert wurden und sich nicht mehr im Originalzustand befinden. 

(4) Ausgenommen den Widerrufsverzichtserklärungen gemäß den CopeCart AGBs auf alle Online-Programme des Anbieters  hast Du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Dir steht kein Widerrufsrecht zu, wenn Du ausdrücklich bei Deiner Buchung zugestimmt hast, dass bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen werden soll.

Gleiches gilt, wenn Du Zugang zu einem digitalen Produkt erhalten hast, dessen Inhalte Du direkt nutzen können.

Damit hast Du  auf Dein Widerrufsrecht wirksam verzichtet. Wir haben Dich darauf vor Abschluss des Vertrags hingewiesen.

1. Fristbeginn bei physischen Produkten/Ware

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritte:r, der/ die nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. 

Senden wir die Waren aus einer Bestellung in mehreren Teillieferungen zu, dann beginnt die Frist ab Zugang der letzten Teillieferung zu laufen.

Bei einer Abonnement-Bestellung beginnt die Frist ab Zugang des ersten Produktes.

Folgen des Widerrufs

Wenn Du einen Kaufvertrag konform unserer Anbieter-AGBs widerrufst, werden wir Dir alle Zahlungen,  einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt habst, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.

Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Hast Du die Zahlung als Banküberweisung getätigt, übermittle uns Bitte noch einmal Deine Kontodaten, weil wir auf dem Kontoauszug nur einen Teil Deiner Kontodaten sehen. 

 

Muster-Widerrufsformular

Das Muster für das Widerrufsformular richtet sich nach Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB (Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, fülle bitte dieses Formular aus und sende es an uns zurück.)

An [Familienbotschafter:innen, Klinke-Kobale Ulrike & Langkammer Anna-Sophie GbR, Buchschlager Allee 6E, 63303 Dreieich]:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)(in)
Unterschrift des/der Verbraucher(s)(in)  (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum
(*) Unzutreffendes streichen

 

§ 10 Datenschutz

Deine Daten werden von Familienbotschafter:innen, Klinke-Kobale Ulrike & Langkammer Anna-Sophie GbR keinesfalls an Dritte zu deren werblicher Nutzung weitergegeben. Die Familienbotschafter:innen, Klinke-Kobale Ulrike & Langkammer Anna-Sophie GbR verpflichtet sich, im Rahmen der Buchung durch den Kunden/ die Kundin und der Buchungsabwicklung die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu beachten, um hinreichenden Schutz und Sicherheit der Kundendaten zu erreichen. 

 

§ 11 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter hat an allen Bildern, Videos, Texten, Webinaren, Datenbanken etc, die vom Anbieter veröffentlicht werden (z.B. auf Facebook oder auf passwortgeschützten Plattformen), ausschließliche Urheberverwertungsrechte. Jegliche Nutzung dieser Inhalte ist ohne Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

(2) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die im passwortgeschützten Mitgliederbereich von uns hinterlegten Inhalte. Dieses Nutzungsrecht dient der Durchführung des individuell mit dem Kunden/ der Kundin  geschlossenen Vertrags.

(3) Der Kunde/ die Kundin hat durch geeignete Maßnahmen sicher zu stellen, dass Dritte keinen Zugriff auf die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte erhalten. Eine Weitergabe von Login-Daten durch den Kunden/ der Kundin an Dritte ist verboten.

(4) Eine Weitergabe an Dritte oder eine Vervielfältigung der vom Anbieter auf unseren Plattformen hinterlegten Inhalte ist strengstens untersagt. Vervielfältigt der Kunde/ die Kundin Inhalte aus dem geschützten Mitgliederbereich und/oder bearbeitet diese und/oder gibt diese an nicht berechtigte Dritte weiter und/oder ermöglicht nicht berechtigten Dritten den Zugriff auf unsere Inhalte, gilt eine angemessene und von uns festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe als verwirkt.

(5) Der Kunde/ die Kundin erhält kein Nutzungsrecht in Bezug auf Werbetexte / Anzeigen, die von uns auf unseren Webseiten oder innerhalb von Foren / Gruppen veröffentlicht sind.

(6) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen. 

 

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kund:innen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter unwiderruflichem Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde/ di Kundin als Verbraucher/in seinen/ ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. 

(2) Sofern es sich beim Kunden/ bei der Kundin um eine/n Kaufmann/ -frau, eine juristische Person, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden/ der Kundin und dem Anbieter Langen/ Offenbach.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(4) Ausschließlicher Gerichtsstand ist unwiderruflich Langen/ Offenbach. 

 

Stand: 01.06.2021 

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